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Neuseeland hat eine neue Premierministerin

 

Nach (gar nicht mal so langen) Koalitionsverhandlungen ist jetzt entschieden: Jacinda Ardern von der Labour Party wird die nächste Premierministerin Neuseelands.

 

Die Entscheidung ist Winston Peters zu verdanken, dem Vorsitzenden der Minderheitenpartei NZ First. Er erklärte am Donnerstag, den 19. Oktober, seine Unterstützung für Labour in einer Koalition.

 

Die Entscheidung folgte auf wochenlange Verhandlungen mit beiden großen Parteien. In der Wahl am 23. September 2017 hatte die regierende National Party unter Bill English zwar die meisten Stimmen erzielt, konnte aber allein nicht weiterregieren.

 

 

Auf Details zu seiner Absprache mit Labour angesprochen, zeigte sich Winston Peters, der „Königsmacher“, wortkarg. Er deutete an, dass er stellvertretender Premierminister werden könnte. 

Die Ankündigung wurde mit Schock und Begeisterung im Hauptquartier der Labour Party aufgenommen. Peters hatte weder Ardern noch English über seine Entscheidung informiert, bevor er sie live im Fernsehen verkündete.

 

Ardern sagte, es sei „eine absolute Ehre und ein Privileg“ für sie, als Premierministerin und Vorsitzende der Labour Party Neuseeland für alle Neuseeländer zu regieren. In NZ First habe ihre Partei „echte Verbündete im Parlament“ gefunden, um ihre Vision für das Land durchzusetzen.

 

Jacinda Ardern wird die dritte Frau sein, die das höchste Amt des neuseeländischen Staates bekleidet. Außerdem ist sie mit 37 Jahren die zweitjüngste Politikerin im Amt – wenige Monate jünger als sie war nur Edward Stafford, der im Jahr 1856 zum Premierminister gewählt wurde. Auf jeden Fall ist Ardern die jüngste Frau, die jemals Neuseeland regiert hat.

 

Die Koalition aus Labour und NZ First hat 55 der insgesamt 120 Sitze im neuseeländischen Parlament. Damit braucht sie die Green Party und ihre acht Abgeordneten, um die mindestens nötigen 61 Sitze für eine Parlamentsmehrheit zu bekommen.

 

Allerdings sind die Grünen keine offizielle Koalitionspartei. Ihre Unterstützung wird je nach Sachlage erfolgen. Zwar teilen Labour und die Grünen viele politische Positionen, aber hier sehen viele Stimmen Probleme am Horizont. Jacinda Ardern will den Grünen die Entscheidung versüßen, indem sie ihnen Ministerposten in der nächsten Regierung anbietet.

 

Auch mit der rechtspopulistischen NZ First dürfte es allerdings zu Konflikten kommen, vor allem in der Einwanderungspolitik.

 

Eines ist sicher: Die nächsten Monate in Neuseeland werden spannend!

(Jenny Menzel)

 

 

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